Sudan

 

2005 beendete ein Friedensabkommen den langjährigen Bürgerkrieg zwischen dem Norden und dem Süden des Sudan. In einer sechsjährigen Übergangsphase sollten Versöhnung und Demokratisierung den Frieden festigen. Danach stimmten die Menschen im Süden über ihre Unabhängig ab - die überwältigende Mehrheit entschied im für einen eigenen Staat. Seit dem 9. Juli 2011 ist die Republik Südsudan unabhängig. Frieden ist seither nicht eingekehrt – im Gegenteil. In den im Norden gelegenen Regionen Süd-Kordofan, Abyei und Blue Nile tobt ein blutiger Bürgerkrieg, auch in Darfur wird weiter gekämpft. Aber auch im Südsudan eskaliert die Situation zunehmend. Die Menschen leiden weiter unter bitterer Armut, Kämpfe um Land, Wasser, Vieh und lokale Macht haben seit der Unabhängigkeit zu tausenden Toten geführt und zigtausende in die Flucht getrieben. Gegen die korrupte und zunehmend repressive südsudanesische Regierung haben sich neue Milizen formiert. Eine umfassende Analyse der Situation im Sudan findet sich in diesem Artikel aus den "Blättern für Internationale Politik".

 

Auf dieser Seite finden sich in chronologischer Reihenfolge Reden, Presseerklärungen und andere Texte von mir zum Thema Sudan.

Hier geht es zurück zur Seite "Frieden & Internationales".

 

06.11.2014, Rede

UNMISS verfehlt - Verantwortliche Südsudan-Politik muss zivil sein.

Sie weisen hier auf die vielen Probleme, die es im Südsudan gibt, aber auch auf die Schwierigkeiten bei der Beendigung von Gewalt und auf den notwendigen Friedensprozess hin. Aber eine Sache blenden Sie alle völlig aus, nämlich die Tatsache, dass UNMISS das völlig falsche Instrument war und ist, um die Krise im Südsudan zu bewältigen.

weiter lesen

 

28.01.2014, Presseerklärung

Südsudan: Unterstützung für den unbewaffneten Schutz der Zivilbevölkerung

Unbemerkt von den großen Medien gab es während der jüngsten Kämpfe im Südsudan abertausende Fälle in denen die lokale Bevölkerung das Schlimmste verhindern konnte. Dinka schützten Nuer und Nuer schützten Dinka. Das ist auch ein Erfolg von Organisationen wie der Nonviolent Peaceforce, die seit 2008 mit 100 Mitarbeitern landesweit lokale Schutz-Netzwerke aufgebaut und geschult hat, um lokale Konflikte schnell zu lösen und die Zivilbevölkerung schützen zu können.

weiter lesen

 

08.11.2012, Rede

UNMISS - kein Schutz für die Zivilbevölkerung im Südsudan

UNMISS war von Beginn an ein Konstrukt mit völliger Schieflage. Die Regierung Südsudans und die UNO hatten von vornherein sehr unterschiedliche Interessen. Am Ende gab es einen Kompromiss zwischen beiden, der richtig problematisch ist: UNMISS operiert auf Seiten der südsudanesischen Regierung. Die Regierung bestimmt darüber, wann und wo UNMISS sein darf. Und die Regierung hat in vielen Gegenden gar kein Interesse daran, die eigene Zivilbevölkerung zu schützen.

weiter lesen

 

04.11.2012, Artikel

Zur Verlängerung des UN-Militäreinsatzes UNMISS in der Republik Südsudan

Am 8. November 2012 soll das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten an dem UNMISS-Militäreinsatz im Südsudan verlängert werden. Nicht obwohl, sondern weil die Partei Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt, ist es unsere Aufgabe, diese Haltung auch an den Realitäten zu messen und LINKE Alternativen aufzuzeigen und zu begründen. Anläßlich der anstehenden Abstimmung möchte ich hier meine Ablehnung von UNMISS noch einmal, auch vor dem Hintergrund der heutigen Situation, begründen.

weiter lesen

 

14.09.2012, Pressemitteilung

Gewalt verurteilen, Religion respektieren

DIE LINKE verurteilt die in islamischen Ländern aufgeflammte Gewalt gegen diplomatische Vertretungen und die Ermordung und Verletzung von Botschaftsangehörigen der USA auf das Schärfste und fordert die Regierungen der betreffenden Länder auf, den Schutz der Menschen und Botschaften unverzüglich zu gewährleisten“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Jan van Aken.

weiter lesen

 

08.07.2012, Pressemitteilung

Südsudan: Ein Jahr nach der Unabhängigkeit kein Frieden in Sicht

"Am 9. Juli gibt es in Südsudan und Sudan wenig Grund zum Feiern", kommentiert der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Jan van Aken die Feierlichkeiten zum ersten Jahrestag der Unabhängigkeit Südsudans.

weiter lesen

 

24.05.2012, Artikel

Mit einer anderen Sudanpolitik einen neuen Krieg verhindern

Gastbeitrag auf diefreiheitsliebe.de

Nach sechs Jahren fragilen Friedens unter dem Umfassenden Friedensabkommen für den Sudan und neun Monaten als zwei separate souveräne Staaten, stehen Sudan und Südsudan heute kurz vor einem Krieg. Der Konflikt über die Zugehörigkeit der ölreichen Grenzregionen ist weiter ungelöst und könnte schnell in einen offenen Krieg umschlagen.

weiter lesen

 

10.02.2012, Rede

Westerwelles Außenpolitik – Ungerechtigkeit 2.0

Wenn man all die politisch korrekten, aber doch ziemlich hohlen Floskeln aus ihrem neuen Konzept herausstreichen würde, dann bleibt nicht mehr viel übrig.  Dann bleibt vielleicht noch ein Konzept für eine knallharte Außenwirtschaftspolitik übrig, und das, finde ich, Herr Westerwelle, ist ein Armutszeugnis.

weiter lesen

 

29.09.2011, Rede

Der Südsudan braucht unsere Hilfe, keine Soldaten

Der junge Staat Südsudan braucht unsere Unterstützung, um die unglaublichen Probleme, vor denen er jetzt steht, zu lösen. Es fehlt an fast allem: Es fehlt an wirtschaftlicher Entwicklung, an Schulen, an Krankenhäusern, an Straßen und vor allem natürlich an einem funktionierenden demokratischen Staatsapparat. Das Einzige, das im Moment im Überfluss vorhanden ist, sind Waffen und Gewalt. Das Problem ist nur: Wir stimmen heute gar nicht darüber ab, wie diese Probleme gelöst werden können. Einzig und allein zur Abstimmung steht heute die Frage, ob deutsche Soldaten in den Südsudan geschickt werden sollen. Dies lehne ich allerdings ab.

weiter lesen

 

09.07.2011, Artikel aus Neues Deutschland

Zum Geburtstag gibt es deutsche Soldaten

Bundestag beschließt ohne völkerrechtliche Grundlage einen neuen Sudaneinsatz für die Bundeswehr


Am 9. Juli feiert Südsudan seine Unabhängigkeit. Noch bevor es diesen Staat überhaupt gibt, beschloss der Bundestag deutsche Soldaten dorthin zu schicken – ohne völkerrechtliche Grundlage.

weiter lesen

 

06.07.2011, Rede

Südsudan: Zivile Hilfe statt deutscher Soldaten!

In drei Tagen wird in Afrika ein neues Land entstehen, der Südsudan. Schon bevor es dieses Land überhaupt gibt, wollen Sie hier entscheiden, dahin deutsche Soldaten zu schicken; das muss man sich mal vorstellen.

weiter lesen

 

14.06.2011, Reisebericht

Sudan: Probleme nicht militärisch lösen

Im November 2010 sind wir in den Sudan gereist, um uns ein Bild von der Lage vor
Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen
für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar
2011 stattgefunden hat. (Reisebericht)

weiter lesen

 

08.02.2011, Pressemitteilung

Sudan braucht deutsche Unterstützung

„DIE LINKE gratuliert den Menschen im Süd-Sudan zu ihrem neuen, eigenen Staat. Es ist beiden Seiten, dem Norden wie dem Süden, zu verdanken, dass die Volksabstimmung über die Unabhängigkeit des Südens zum großen Teil friedlich verlaufen ist. Jetzt muss die Bundesregierung beide Länder auf dem Weg in ein friedliches Miteinander unterstützen", kommentiert Jan van Aken den Abschluss des Referendums im Sudan zur Unabhängigkeit des Südens.

weiter lesen

 

07.01.2011, Im Wortlaut

Sudan vor der Abstimmung über die Unabhängigkeit des Südens

Am 9. Januar beginnt im Süd-Sudan die Abstimmung über die Abtrennung vom Norden. Damit steht das größte Land Afrikas unmittelbar vor einer Spaltung - und möglicherweise vor neuen Gewaltausbrüchen. Auch die Bundeswehr ist vor Ort, Deutschland ist auch im Sicherheitsrat direkt an den Verhandlungen über die Zukunft der UN-Militäreinsätze im Sudan beteiligt.

weiter lesen

 

20.05.2010, Kleine Anfrage

Sudan-Politik der Bundesregierung

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

weiter lesen