Kurdistan

 

26.06.2015, Streitgespräch

»Der politische Pazifismus muss neu erfunden werden«

Außenpolitische Ansätze, die im linken Spektrum vertreten werden, sind entweder durch den klassischen Antiimperialismus inspiriert, der internationale Politik nur aus der Dominanz der USA ableitet. Oder er bezieht sich auf einen außenpolitischen Liberalismus, wobei die Durchsetzung vermeintlich universalen Rechts dann auch schnell einmal bellizistisch wird. Können wir mit diesen Ansätzen noch etwas anfangen oder brauchen wir neue? Streitgespräch im Prager Frühling

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06.05.2015, Pressemitteilung

G36: Schmutzige Seilschaften im Verteidigungsministerium

„Die bisher vorgelegten Dokumente zum Pannengewehr G36 zeigen, dass offenbar eine ganze Reihe von Mitarbeitern im Verteidigungsministerium jahrelang schützend die Hand über Heckler & Koch gehalten hat. Unter de Maizière fand diese Seilschaft ihren Höhepunkt. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen hat bis jetzt wenig unternommen, diesen Sumpf endlich trocken zu legen“, so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses zum G36-Skandal, in der öffentlich wurde, dass zentrale Figuren dieser unseligen Verbindung zwischen Ministerium und Heckler & Koch noch immer in Amt und Würden sind.

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03.03.2015, Pressemitteilung

Irak-Krieg: Gefahr war bekannt

„Natürlich sind die deutschen Soldatinnen und Soldaten im Irak in Gefahr, denn sie befinden sich im Kriegsgebiet und werden vom IS als Kriegsgegner wahrgenommen. Unfassbar ist allerdings, dass die Bundeswehr das erst jetzt erkannt haben will“, so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu Presseberichten über Befürchtungen von terroristischen Anschlägen auf deutsche Soldaten im Nordirak. 

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29.01.2015, Rede

Bijî Kobanê!

Die Bundesregierung will 100 Bundeswehrsoldaten in den Nordirak schicken, um dort kurdische Peshmerga auszubilden. Dieser Einsatz ist grundgesetzwidrig, aber er ist auch politisch falsch, denn Sie werden damit auf Dauer ISIS noch stärker machen, weil sie damit die Spaltung des Irak vorantreiben

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27.01.2015, Interview

Gewaltspirale stoppen, zivile Akteure unterstützen

Die Spirale der Gewalt dreht sich auch in Syrien und Irak weiter, und die Bundesregierung mischt munter mit. Statt zivilgesellschaftliche Akteure zu unterstützen, beteiligt sie sich selektiv an der Stärkung militärischer Konfliktaustragung. Warum weder die Ausbildungsmission im Irak noch das Bundeswehrmandat für die Patriot-Raketen in der Türkei Frieden in der Region schaffen, erklären im Interview Christine Buchholz und Jan van Aken.

 

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11.12.2014, Pressemitteilung

Kein Bundeswehreinsatz im Nordirak

„Die Bundesregierung setzt weiterhin auf völlig falsche Strategien im Irak-Konflikt. Es kann und muss jetzt sehr viel getan werden, um den so genannten Islamischen Staat (IS) zu bekämpfen. Aber Waffenlieferungen und Militärausbildung im Nordirak gehören nicht dazu“, kommentiert Jan van Aken Medienberichte, nach denen die Bundesregierung noch in diesem Jahr den Einsatz von bis zu 100 Bundeswehrsoldaten im Nordirak plant. 

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07.10.2014, Pressemitteilung

Bundesregierung muss endlich Druck auf die Türkei machen

„Die Bundesregierung muss endlich all ihr politisches Gewicht nutzen und Druck auf die türkische Regierung ausüben, damit diese ihre schändliche Politik in der syrischen Grenzregion endlich beendet. Aber während den nordirakischen Kurden, die enge Verbündete der Türkei sind, Waffen geliefert werden, schaut man bei dem drohenden Massaker in Kobane weg und verweigert seit Monaten jegliche Kritik an der Türkei und die Lieferung dringend benötigter humanitärer Hilfe,“ so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur immer dramatischer werdenden Lage in der nordsyrischen Kurdenstadt Kobane.

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02.10.2014, Pressemitteilung

Bundeswehr und Patriot-Raketen sofort aus der Türkei abziehen

„Der heutige Beschluss des türkischen Parlamentes richtet sich nicht nur gegen IS, sondern auch gegen die kurdischen Autonomiegebiete in Syrien und gegen Assad.  Die Bundeswehr und die deutschen Patriot-Einheiten  müssen sofort aus der Türkei abgezogen werden, andernfalls würde Deutschland sich direkt an einer völkerrechtswidrigen Intervention beteiligen“, so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heute in Ankara erwarteten Mandat für die türkische Armee.

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26.09.2014, Reisebericht

Ankunft der deutschen Waffen in Erbil, Irak

Donnerstag 25.9. 2014, 23:12 Uhr: Die erste Lieferung deutscher Waffen an die Kurden im Nordirak landet auf dem Flughafen von Erbil. Ich war selbst vor Ort, hier eine kurze Schilderung:

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24.09.2014, Pressemitteilung

Echte Hilfe statt Waffen

„Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die deutschen Waffen schon bald auch in den Händen von IS oder anderen Gruppen landen werden. Deshalb muss statt Waffen dringend benötigte humanitäre Hilfe in die Region geschickt werden", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zurzeit auf dem Weg nach Erbil (Nordirak), die erste deutsche Waffenlieferung in das nordirakische Kurdengebiet. Van Aken weiter:

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20.08.2014, Pressemitteilung

Keine Waffen, sondern Hilfsgüter an Kurden liefern

„Den Kurden muss unbedingt geholfen werden, dort sterben Menschen, weil Medikamente und Lebensmittelfehlen. Weitere Waffen jedoch werden den Krieg nur eskalieren lassen. Deutschland darf sie auf keinen Falldorthin liefern“, kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigungvon Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen, Waffen an die nordirakische Kurdenregierung zu liefern.

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19.08.2014, Kommentar

Mangel an allem, aber nicht an Waffen!

Die Bundesregierung will eine vermeintlich moralisch einwandfreie Waffenlieferung öffentlichkeitswirksam durchwinken, um demnächst daran erinnern zu können - der Freitag

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12.08.2014, Pressemitteilung

Irak: Humanitäre Hilfe statt Waffenlieferungen!

„Es ist fatal, in dieser Situation weitere Waffen in den Irak zu liefern, denn momentan fehlt es dort nicht an Waffen, sondern vor allem an humanitärer Hilfe. Jede Waffe, die heute zum Beispiel an die Peschmerga geliefert wird, wird vielleicht schon morgen vom Islamischen Staat (IS) erobert und damit den Krieg nur weiter anheizen. Schon heute kämpft IS im Irak und in Syrien mit modernen amerikanischen Waffen, mit denen einmal die sektiererische Politik Malikis gestützt werden sollte – IS erbeutete sie. Diese falsche Politik der Waffenlieferung mitten in bewaffnete Konflikte hinein darf keinesfalls wiederholt werden,“ sagt Jan van Aken, Außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

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14.06.2014, Pressemitteilung

Gauck zwischen Feldherr und Weltpolizist

"Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident. Im Gegenteil: Im Krieg kommen die Menschenrechte unter die Räder. Wer wie Gauck zur Begründung eines größeren militärischen Einsatzes der Bundeswehr im Ausland Parallelen zu innerdeutschen Polizeieinsätzen zieht, begibt sich auf ganz gefährliches Terrain. Ein Weltpolizist Deutschland wird gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte von der klaren Mehrheit der Bevölkerung aus guten Gründen abgelehnt" kritisiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Äußerungen des Bundespräsidenten während seiner Norwegen-Reise.

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12.06.2014, Pressemitteilung

Irak: Waffenexporte in die Region stoppen

„Der Vormarsch der Radikalislamisten in Irak und Syrien ist furchterregend und droht die ganze Region vollends zu destabilisieren. Aber auch die Bundesregierung und NATO sind daran mitschuldig. Viel zu lange haben sie ein doppeltes Spiel betrieben. Sie haben die Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien, Länder, die islamistische Terroristen offensiv unterstützen, mit Waffen aus Deutschland beliefert. Im letzten Jahr lagen sie auf Platz zwei und vier der Top-Empfänger deutscher Rüstungsexporte. Die Bundesregierung muss sofort alle Rüstungslieferungen an Katar und Saudi-Arabien einstellen", so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Entwicklung in der Krise im Irak-Krise.

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04.06.2014, Veranstaltungstip

Zwischen Selbstverwaltung, Demokratie und Embargo

In Syrien herrscht seit 2011 ein furchtbarer Bürgerkrieg, in dem verschiedene bewaffnete
Gruppen und das Assad-Regime sich bekämpfen. Über 150.000 Menschen wurden getötet,
Millionen sind geflüchtet. Kaum bemerkt von der Weltöffentlichkeit hat sich die Bevölkerung im
überwiegend kurdischen Norden Syriens (Rojava) seit gut einem Jahr selbstverwaltete Strukturen
aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratischeres
Syrien ganz praktisch aufzeigen. Über aktuelle Entwicklungen, Schwierigkeiten, Embargo und
Angriffe auf Rojava und Syrien berichtet eine Delegation aus den überwiegend kurdischen Gebieten Syriens.

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29.01.2014, Interview

Politik findet überall statt

Die meisten PolitikerInnen sind selten bei Demonstrationen zu sehen und noch seltener rufen sie zu praktischem Widerstand auf, anders der stellvertretende Vorsitzender Linken, Jan van Aken. Wir haben mit ihm über Aktivismus, linke Friedenspolitik und Machos im Bundestag gesprochen.

Die Freiheitsliebe

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24.01.2014, TV

Syrien: Islamisten setzen deutsche Raketen ein

Panorama-Beitrag über den Fund der deutsch-französischen Panzerabwehrrakete MILAN im syrischen Bürerkrieg: DasErste

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22.01.2014, Reisebericht

Nord-Syrien: Zwischen Krieg, Embargo und Basisdemokratie

Anfang Januar 2014 konnte ich mit einer kleinen Delegation den überwiegend kurdisch bewohnten Nordosten Syriens besuchen. Dort hat sich inmitten des blutigen Bürgerkrieges eine demokratisch organisierte Selbstverwaltung gebildet, die von außen massiv bedroht wird: militärisch durch das Assad-Regime wie durch Dschihadisten, und ökonomisch durch ein striktes Embargo der Nachbarländer.  

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21.01.2014, Interview Neues Deutschland

Die Tür zu einem Waffenstillstand aufstoßen

LINKE-Politiker Jan van Aken zu den Aufgaben und Aussichten einer Syrien-Friedenskonferenz

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15.01.2014, Interview

Eindrücke von einer Reise in den Norden Syriens

Der "Linken"- Politiker Jan van Aken hatte die Gelegenheit, nach Syrien einzureisen. In einem Interview mit der Deutschen Welle berichtet er von seinen Eindrücken.

DW.DE

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14.01.2014, Interview

"Bundesregierung sollte kurdischem Norden helfen"

Der Linken-Politiker Jan van Aken war in Syrien, im vorwiegend von Kurden bewohnten Norden. Er hat nun eine Idee, wie der Konflikt gelöst werden könnte. TAGESSPIEGEL

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30.08.2013, Pressemitteilung

Sığınmacıları sınırdışı etmek değil, aksine korumamız gerekir

SOL PARTİ (Die Linke) Federal Milletvekili Jan van Aken, Kemal Altun’un 30. ölüm yıldönümü ve Hamburg-Altona’da düzenlenen Uluslararası Kemal Altun Kültür Şenliği dolayısıyla şunları söyledi:

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21.03.2013, Pressemitteilung

Kurdistan: Der Ball liegt bei Erdogan

"Öcalans Ankündigung ist die historische Gelegenheit für die Türkei, eine demokratische und gerechte Lösung des jahrzehntelangen Konflikts mit den Kurdinnen und Kurden zu ermöglichen. Der Ball liegt nun bei der Regierung Erdogan", so Jan van Aken, Stellvertretender Vorsitzender der LINKEN zum Aufruf des inhaftieren Führers der kurdischen PKK, den bewaffneten Kampf der Organisation in der Türkei aufzugeben.

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13.03.2013, Antrag

Anerkennung der irakischen Anfal-Operationen 1988/89 und des Giftgasangriffs auf Halabja als Völkermord – Humanitäre Hilfe für die Opfer

Am 16. März 2013 jährt sich der Giftgasangriff der irakischen Luftwaffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja, bei dem 5000 Zivilisten getötet wurden, zum 25. Mal. Im Rahmen der Anfal genannten Militäroffensiven gegen kurdische Autonomiebestrebungen im Nordirak wurden 1988/89 180.000 Menschen ermordet. Ermöglicht wurde die irakische Giftgasproduktion wesentlich durch Technologien deutscher Unternehmen. Mehrere Staaten haben die Anfal-Operationen inzwischen als Völkermord anerkannt.

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12.12.2012, Rede

Keine Soldaten und keine Raketen in die Türkei!

Mit diesem Einsatz kann Deutschland ganz direkt zur Konfliktpartei im Nahen Osten werden. Das ist doch ein Pulverfass, ein einziger Funke genügt und schon ist die Bundeswehr mitten drin in einem neuen Kriegsschauplatz. Dazu sagt die LINKE nein!

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21.03.2012, Pressemitteilung

Gewaltorgie zum Neujahrsfest in Kurdistan

In der Türkei wird die Demokratie gerade im Tränengas erstickt und brutal niedergeknüppelt. Ich bin zutiefst besorgt, denn bei der Explosion von Tränengasgranaten in einem Bus hätte es leicht Tote geben können. Im Jahr 2010 war ich noch selbst in Batman und konnte ein friedliches Fest für den Frieden erleben. Jetzt scheint die Regierung Erdogan nur noch auf brutale Gewalt, Verhaftungen und Tote zu setzen - selbst gegenüber neutralen Beobachtern aus der Hamburger Bürgerschaft.

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20.03.2012

Gedächtnisprotokoll zu Batman

Protokoll des Fotografen unserer Delegation, Hinrich Schultze

 

Am 20.03.2012 gegen 14:15 befand ich mich im hinteren Teil des BDP Busses als die Anweisung kam dass die Menschen auf dem Dach des Busses herunter kommen sollten. Das gestaltete sich schwierig, da die Leiter in schlechtem Zustand war und im Verlauf der Aktion zusammenbrach. Ausserdem Begann der Bus heftig zu schaukeln da er auf dem Acker Fahrt aufgenommen hatte.

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20.03.2012

Augenzeugenbericht Batman

Reizgasgranaten von der türkischen Polizei aus nächster Nähe in einen vollbesetzten Parteibus der BDP geschossen. InsassInnen nach dem Verlassen des Busses schwer mißhandelt, darunter der türkische Parlamentsangehörige Ahmet Türk, die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir sowie die ehemalige Europaparlamentsabgeordnete Felecnaz Uca.

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01.12.2011, Dossier

Zum möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs

Es besteht aktuell wieder der Verdacht, dass das türkische Militär chemische Waffen im Kampf gegen die kurdische PKK eingesetzt hat. Am 22.-24. Oktober 2011 wurden bei einem Einsatz des türkischen Militärs in der Region Kazan Vadesi (bei Cukuca, Provinz Hakkari) 36 PKK-KämpferInnen getötet. Nach Berichten einer Überlebenden sowie von AnwohnerInnen kamen dabei auch chemische Agenzien zum Einsatz.

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04.11.2011, Pressemitteilung

Aufklärung möglicher Chemiewaffeneinsätze durch die türkischen Armee gefordert

In Bezug auf einen erneuten Verdacht auf den Einsatz von Chemiewaffen durch die türkische Armee fordern Abgeordnete der Partei DIE LINKE und Wissenschaftler-Innen eine sofortige Aufklärung des Geschehens. Es ist notwendig, die wiederholten Vorwürfe des Einsatzes von international geächteten Waffen durch die türkische Armee ernst zu nehmen.

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05.05.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.

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06.04.2010, Kleine Anfrage

Türkischer Interpol-Haftbefehl gegen kurdischen Schriftsteller in Deutschland

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

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23.03.2010, Reisebericht

Newroz - Für Frieden und Kurdistan

Eine 17-köpfige Delegation aus Hamburg und Schleswig-Holstein hat in diesem Jahr die Newroz-Feierlichkeiten in Kurdistan besucht, darunter die Abgeordneten der LINKEN Jan van Aken (Bundestag), Norbert Hackbusch (Hamburgische Bürgerschaft), Björn Thoroe (Landtag Schleswig-Holstein) und Robert Jarowoy (Bezirksversammlung Altona). Hier ihr gemeinsamer Reisebericht...

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25.02.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Entschädigung der Opfer des Giftgas-Massakers von Halabja 1988

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.

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00.00.0000, Pressemitteilung

Irak: Waffenexporte in die Region stoppen

„Der Vormarsch der Radikalislamisten in Irak und Syrien ist furchterregend und droht die ganze Region vollends zu destabilisieren. Aber auch die Bundesregierung und NATO sind daran mitschuldig. Viel zu lange haben sie ein doppeltes Spiel betrieben. Sie haben die Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien, Länder, die islamistische Terroristen offensiv unterstützen, mit Waffen aus Deutschland beliefert. Im letzten Jahr lagen sie auf Platz zwei und vier der Top-Empfänger deutscher Rüstungsexporte. Die Bundesregierung muss sofort alle Rüstungslieferungen an Katar und Saudi-Arabien einstellen", so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Entwicklung in der Krise im Irak-Krise.

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Nevroz 2010

Nevroz, Kurdistan 2010