Kurdistan
21.03.2013, Pressemitteilung
Kurdistan: Der Ball liegt bei Erdogan
"Öcalans Ankündigung ist die historische Gelegenheit für die Türkei, eine demokratische und gerechte Lösung des jahrzehntelangen Konflikts mit den Kurdinnen und Kurden zu ermöglichen. Der Ball liegt nun bei der Regierung Erdogan", so Jan van Aken, Stellvertretender Vorsitzender der LINKEN zum Aufruf des inhaftieren Führers der kurdischen PKK, den bewaffneten Kampf der Organisation in der Türkei aufzugeben.
13.03.2013, Antrag
Anerkennung der irakischen Anfal-Operationen 1988/89 und des Giftgasangriffs auf Halabja als Völkermord – Humanitäre Hilfe für die Opfer
Am 16. März 2013 jährt sich der Giftgasangriff der irakischen Luftwaffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja, bei dem 5000 Zivilisten getötet wurden, zum 25. Mal. Im Rahmen der Anfal genannten Militäroffensiven gegen kurdische Autonomiebestrebungen im Nordirak wurden 1988/89 180.000 Menschen ermordet. Ermöglicht wurde die irakische Giftgasproduktion wesentlich durch Technologien deutscher Unternehmen. Mehrere Staaten haben die Anfal-Operationen inzwischen als Völkermord anerkannt.
12.12.2012, Rede
Keine Soldaten und keine Raketen in die Türkei!
Mit diesem Einsatz kann Deutschland ganz direkt zur Konfliktpartei im Nahen Osten werden. Das ist doch ein Pulverfass, ein einziger Funke genügt und schon ist die Bundeswehr mitten drin in einem neuen Kriegsschauplatz. Dazu sagt die LINKE nein!
21.03.2012, Pressemitteilung
Gewaltorgie zum Neujahrsfest in Kurdistan
In der Türkei wird die Demokratie gerade im Tränengas erstickt und brutal niedergeknüppelt. Ich bin zutiefst besorgt, denn bei der Explosion von Tränengasgranaten in einem Bus hätte es leicht Tote geben können. Im Jahr 2010 war ich noch selbst in Batman und konnte ein friedliches Fest für den Frieden erleben. Jetzt scheint die Regierung Erdogan nur noch auf brutale Gewalt, Verhaftungen und Tote zu setzen - selbst gegenüber neutralen Beobachtern aus der Hamburger Bürgerschaft.
20.03.2012
Gedächtnisprotokoll zu Batman
Protokoll des Fotografen unserer Delegation, Hinrich Schultze
Am 20.03.2012 gegen 14:15 befand ich mich im hinteren Teil des BDP Busses als die Anweisung kam dass die Menschen auf dem Dach des Busses herunter kommen sollten. Das gestaltete sich schwierig, da die Leiter in schlechtem Zustand war und im Verlauf der Aktion zusammenbrach. Ausserdem Begann der Bus heftig zu schaukeln da er auf dem Acker Fahrt aufgenommen hatte.
20.03.2012
Augenzeugenbericht Batman
Reizgasgranaten von der türkischen Polizei aus nächster Nähe in einen vollbesetzten Parteibus der BDP geschossen. InsassInnen nach dem Verlassen des Busses schwer mißhandelt, darunter der türkische Parlamentsangehörige Ahmet Türk, die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir sowie die ehemalige Europaparlamentsabgeordnete Felecnaz Uca.
01.12.2011, Dossier
Zum möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs
Es besteht aktuell wieder der Verdacht, dass das türkische Militär chemische Waffen im Kampf gegen die kurdische PKK eingesetzt hat. Am 22.-24. Oktober 2011 wurden bei einem Einsatz des türkischen Militärs in der Region Kazan Vadesi (bei Cukuca, Provinz Hakkari) 36 PKK-KämpferInnen getötet. Nach Berichten einer Überlebenden sowie von AnwohnerInnen kamen dabei auch chemische Agenzien zum Einsatz.
04.11.2011, Pressemitteilung
Aufklärung möglicher Chemiewaffeneinsätze durch die türkischen Armee gefordert
In Bezug auf einen erneuten Verdacht auf den Einsatz von Chemiewaffen durch die türkische Armee fordern Abgeordnete der Partei DIE LINKE und Wissenschaftler-Innen eine sofortige Aufklärung des Geschehens. Es ist notwendig, die wiederholten Vorwürfe des Einsatzes von international geächteten Waffen durch die türkische Armee ernst zu nehmen.
05.05.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.
06.04.2010, Kleine Anfrage
Türkischer Interpol-Haftbefehl gegen kurdischen Schriftsteller in Deutschland
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
23.03.2010, Reisebericht
Newroz - Für Frieden und Kurdistan
Eine 17-köpfige Delegation aus Hamburg und Schleswig-Holstein hat in diesem Jahr die Newroz-Feierlichkeiten in Kurdistan besucht, darunter die Abgeordneten der LINKEN Jan van Aken (Bundestag), Norbert Hackbusch (Hamburgische Bürgerschaft), Björn Thoroe (Landtag Schleswig-Holstein) und Robert Jarowoy (Bezirksversammlung Altona). Hier ihr gemeinsamer Reisebericht...
25.02.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Entschädigung der Opfer des Giftgas-Massakers von Halabja 1988
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.
Nevroz, Kurdistan 2010