Iran und der Atomkonflikt

 

15.04.2015, Pressemitteilung

G193 statt G7

„Die G8-Treffen waren schon immer eine schlechte Idee, weil sich dort einige wenige handverlesene Mächte zu ‚Führungsnationen‘ aufschwingen und damit die Vereinten Nationen unterlaufen. Aber jetzt als G7 ein Außenministertreffen ohne Russland durchzuführen ist eine noch dümmere Idee. Denn alle wichtigen außenpolitischen Themen, von Iran und Irak bis zur Ukraine, werden sich ohne Russland nicht lösen lassen", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das heute zu Ende gehende G7-Treffen in Lübeck.

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28.11.2013, Plenarrede

Einigung mit Iran über Atomstreit: Schritte in die richtige Richtung

Diese Einigung im Atomstreit zeigt eines ganz deutlich: Zwang funktioniert in der Außenpolitik nur ganz, ganz selten. Beim zivilen iranischen Atomprogramm funktioniert es noch viel weniger. Zumal der Iran nach dem Atomwaffensperrvertrag ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm hat. Er hat sogar das Recht auf Urananreicherung. Ich persönlich finde das falsch. Von mir aus könnten wir schon heute einen weltweiten Atomausstieg beschließen.

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05.02.2013, Artikel

Geheimdienstinformationen nicht sicher

Heute vor zehn Jahren, am 5. Februar 2003, hatte Colin Powell einen denkwürdigen Auftritt vor dem Uno-Sicherheitsrat: Als US-Außenminister suchte er die Unterstützung der Vereinten Nationen für einen Krieg gegen Saddam Hussein und ließ dabei nichts unversucht: Er schwenkte Reagenzgläser mit Milzbrandpulver, zeigte selbst gemalte Bilder mobiler Biowaffen-Labore und zeichnete das Bild eines bis an die Zähne mit Pocken, Pest und Cholera bewaffneten Diktators, der die gesamte Welt mit biologischen Waffen bedrohe. Später sollte Colin Powell diesen Auftritt als "bleibenden Schandfleck" seiner Karriere bezeichnen.

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13.06.2012, Pressemitteilung

Russischen Vorschlag einer Syrien-Konferenz mit Beteiligung Irans unterstützen

"Es müssen jetzt alle friedlichen Mittel ausgeschöpft werden, um ein weiteres Abgleiten Syriens in einen Bürgerkrieg zu verhindern. Eine internationale Syrien-Konferenz unter Einbeziehung des Irans, wie jetzt von der russischen Regierung vorgeschlagen, kann dazu einen Beitrag leisten", kommentiert Jan van Aken das Angebot Russlands, eine internationale Syrienkonferenz in Moskau durchzuführen.

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05.06.2012, Pressemitteilung

U-Boot-Lieferungen nach Israel feuern Nahostkonflikt an

Die Lieferung atomwaffenfähiger U-Boote an Israel ist doppelt falsch: Zum einen befördert jede Art von  Waffenexporten Konflikte und erschwert oder verhindert deren friedliche Lösung. Zum anderen ist das eine direkte Unterstützung für die atomare Aufrüstung eines anderen Landes.

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24.05.2012, Rede

Iran: Sanktionsspirale beenden - Kriegsgefahr stoppen

Es geht hier im Moment um Krieg oder Frieden. Im Moment steht immer noch die Drohung im Raum, dass die iranischen Atomanlagen bombardiert werden. Wenn das passiert, dann kommt es ganz sicher zu einem Flächenbrand in der ganzen Region, den kein Mensch mehr kontrollieren kann. Diesen Krieg müssen wir unbedingt stoppen.

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17.04.2012, Bürgerpost

Freisetzung von Radioaktivität bei einem Angriff auf Iran

Da Israel militärische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen erwägt, hat uns ein besorgter Bürger gefragt, welche Auswirkungen solche Angriffe haben könnten - insbesondere im Hinblick auf Gefahren für die iranische Zivilbevölkerung durch die bei einer Bombardierung freigesetzte Radioaktivität. Hier dokumentiere ich meine Antwort:

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13.04.2012, Pressemitteilung

Iran: Dialog ohne Vorbedingungen

Der Westen muss ohne Vorbedingungen in die Atomgespräche mit dem Iran gehen. Wer jetzt angesichts der Sanktionen und Kriegsdrohungen nur noch auf ein iranisches Einknicken wartet, riskiert ein schnelles Scheitern der Gespräche und damit einen Krieg.

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09.04.2012, Pressemitteilung

Mittelalterlicher Bann gegen Günter Grass ist inakzeptabel

Das Einreiseverbot der israelischen Regierung gegen Günter Grass und die Forderung, ihm den Literaturnobelpreis abzuerkennen, sind völlig überzogen und undemokratisch. Unabhängig davon, ob man seine Meinung teilt oder nicht, hilft es weder Israel noch zur Lösung des Konflikts mit dem Iran, wenn man Günter Grass mit einem mittelalterlichen Bann belegt.

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19.03.2012, Interview

Generaldirektor Amano hat sich widersprochen

Im Folgenden ein Interview mit dem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Bundestagsabgeordneter Jan van Aken. Im Rahmen einer Nahostreise bereiste van Aken als dritter Abgeordneter in dieser Legislaturperiode im September 2011 die Islamische Republik Iran. Im Interview schildert er seine dortigen gewonnenen Eindrücke, unterscheidet das Land vom westlichen Verbündeten Saudi-Arabien und gibt hinsichtlich des iranischen Atomprogramms Handlungsempfehlungen sowohl an der Bundesrepublik als auch an die Islamische Republik.

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16.03.2012, Interview

Generaldirektor Amano hat sich widersprochen

Im Folgenden ein Interview mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Bundestagsabgeordneter Jan van Aken. Im Rahmen einer Nahostreise bereiste van Aken als dritter Abgeordneter in dieser Legislaturperiode im September 2011 die Islamische Republik Iran. Im Interview schildert er seine dortigen gewonnenen Eindrücke, unterscheidet das Land vom westlichen Verbündeten Saudi-Arabien und gibt hinsichtlich des iranischen Atomprogramms Handlungsempfehlungen sowohl an der Bundesrepublik als auch an die Islamische Republik.

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09.03.2012, Kommentar in Wissenschaft & Frieden

„Some activities may still be ongoing…“

Seit acht Jahren veröffentlicht die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) Berichte über den Stand des iranischen Nuklearprogramms. Selten aber hat ein Bericht solche Wellen geschlagen wie der vom 8. November 2011.

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05.03.2012, Pressemitteilung

Fehler aus dem Irak-Krieg nicht wiederholen

„Die Dynamik der Ereignisse läuft direkt auf einen Angriff auf den Iran hinaus und scheint kaum noch zu stoppen. Die Bundesregierung muss jetzt eine eigenständige Iran-Politik entwickeln, um die Eskalationsspirale mit ernsthaften und nachdrücklichen Verhandlungsangeboten auszubremsen“, fordert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der jüngsten Erklärungen des US-Präsidenten Obama, der sich gegenüber dem Iran alle Optionen, auch die einer „militärischen“, offenhalten will. „Damit ist die Kriegsgefahr massiv gestiegen“. Van Aken weiter:

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29.02.2012, Stellungnahme

Iran: CIA kontra Atombehörde IAEA

Am 24. Februar veröffentlichte die internationale Atombehörde IAEA den jüngsten Bericht zum iranischen Atomprogramm. Fast zeitgleich berichtete die New York Times über die Einschätzung der US-Geheimdienste, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm schon 2003 eingestellt und seitdem nicht wieder aufgenommen habe.

Am 24. Februar veröffentlichte die internationale Atombehörde IAEA den jüngsten Bericht zum iranischen Atomprogramm. Fast zeitgleich berichtete die New York Times über die Einschätzung der US-Geheimdienste, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm schon 2003 eingestellt und seitdem nicht wieder aufgenommen habe.

 

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01.02.2012, Im Wortlaut

Iran: Ein Krieg rückt immer näher

Die von der Europäischen Union beschlossenen Sanktionen gegen Iran bringen uns einem Krieg immer näher. Der Importstop für iranisches Erdöl und das nahezu vollständige Handelsverbot mit der iranischen Zentralbank werden die Wirtschaft des Landes und damit auch die Bevölkerung massiv treffen. Das Skandalöse daran: Die Begründung für diese Sanktionen beruhen auf einer Lüge.

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23.01.2012, Pressemitteilung

EU-Ölembargo gegen Iran verschärft Kriegsgefahr

"Das Ölembargo gegen Iran verschärft die Kriegsgefahr", kritisiert Jan van Aken, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss für die Fraktion DIE LINKE, den Beschluss der EU, kein Öl mehr aus dem Iran zu importieren." Der Verweis der EU auf den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist verlogen, denn er enthält keinen einzigen stichhaltigen Beleg für ein aktuelles iranisches Atomwaffenprogramm."

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05.01.2012, Pressemitteilung

EU-Ölembargo gegen Iran ist falsch

"Ein Ölembargo gegen den Iran wäre blanke Unvernunft", kritisiert Jan van Aken die Pläne der EU, alle Ölimporte aus dem Iran zu stoppen.

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15.12.2011

Die IAEO spielt mit dem Feuer

Irans Atomwaffenprogramm - nichts bewiesen, viel behauptet. (Neues Deutschland)

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02.12.2011, Pressemitteilung

Iran: Sanktionen sind der falsche Weg

„Der Iran ist aufgefordert, den UN-Inspektoren vollen Zugang zu allen Anlagen und Informationen zu gewähren. Der Westen hingegen muss sich an den Fakten orientieren und ernsthaft den Dialog mit dem Iran suchen, anstatt den Konflikt immer weiter zu befeuern. Andernfalls droht eine Eskalation, die bald niemand mehr stoppen kann"

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01.12.2011, Interview

"Absolut gegen eine Verschärfung der Sanktionen"

Jan van Aken, Mitglied des Bundestages und Fraktionsvize für "Die Linke", warnt davor, den Atomstreit mit den Reaktionen auf den Angriff der britischen Botschaft im Iran zu vermischen. Das Atomwaffenprogramm sei "offensichtlich nicht weitergeführt worden", so van Aken und fordert zu Verhandlungen auf.

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14.11.2011

Zum IAEA-Bericht über ein mögliches iranisches Atomwaffenprogramm

Am 8. November 2011 hat die IAEA einen umfangreichen Bericht über mögliche militärische Aspekte des iranischen Atomprogramms veröffentlicht. Während in den internationalen Medien ein aktuelles Atomwaffen-Programm des Iran suggeriert wird, liefert der IAEA-Bericht dazu praktisch keine Hinweise - er befasst sich fast ausschließlich mit Hinweisen auf ein mögliches, aber bereits stillgelegtes Programm aus der Zeit vor 2003.

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28.09.2011

Kurzbericht einer Reise in den Iran

Vom 16. - 25. September 2011 habe ich im Iran Gespräche über das iranische Atomprogramm, den Ausbau der Solarenergie sowie die Situation von Gewerkschaften geführt. Im Zuge der Reise habe ich auch eine Solaranlage in Shiraz sowie den Teheraner Forschungsreaktor besucht. Vor der Iran-Reise war ich zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm bei der IAEA in Wien.

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IRAN - DER KRIEG DROHT

Themenseite der Linksfraktion

 


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Scheich Lotfollah-Moschee in Isfahan

 

 

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Besuch bei der regierungskritischen Nachrichtenagentur ILNA, Teheran

 

 

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Solaranlage bei Shiraz

 

 

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Internetsperre im Iran - wer internationale Seiten aufrufen möchte, bekommt Meldungen wie diese

 

 

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Besuch im Forschungsreaktor Teheran - Proben von Jod 131