Hamburg
02.06.2012, Demo
25.04.2012, Große Anfrage
Rüstungsproduktion im Bezirk Altona
Nach der Veröffentlichung von Made in Hamburg - tödlich weltweit haben die Grünen im Bezirk Altona eine auf unserer Studie basierende Große Anfrage zur Rüstungsproduktion in Altona gestellt. Die Bezirksverwaltung zeigte sich in ihrer Antwort ebenso ahnungslos wie wortkarg.
03.04.2012, Kolumne linksfraktion.de
Mit der Friedensbewegung gegen das Töten
Am kommenden Wochenende gehen wir wieder in ganz Deutschland zu den Ostermärschen auf die Straße - für Frieden, Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Gegen eine Bundesregierung, die maßgeblich an Krieg und Militarisierung in der Welt beteiligt ist.
28.03.2012, DIE LINKE. im Bundestag
Flugblatt für die Ostermärsche 2012
21.03.2012, Pressemitteilung
Gewaltorgie zum Neujahrsfest in Kurdistan
In der Türkei wird die Demokratie gerade im Tränengas erstickt und brutal niedergeknüppelt. Ich bin zutiefst besorgt, denn bei der Explosion von Tränengasgranaten in einem Bus hätte es leicht Tote geben können. Im Jahr 2010 war ich noch selbst in Batman und konnte ein friedliches Fest für den Frieden erleben. Jetzt scheint die Regierung Erdogan nur noch auf brutale Gewalt, Verhaftungen und Tote zu setzen - selbst gegenüber neutralen Beobachtern aus der Hamburger Bürgerschaft.
27.02.2012, Rede
ACTA: Es geht auch um Leben und Tod
Es gibt viele sehr gute Gründe, gegen ACTA zu sein. Das Internet ist nur einer davon. ACTA hat darüber hinaus viele furchtbare Folgen, etwa für die Versorgung mit Medikamenten in vielen Ländern. Da wird ACTA tatsächlich eine Frage von Leben und Tod.
16.02.2012, Bürgerpost
Mietensteigerung durch Mietspiegel
Die enormen Anstiege der Hamburger Wohnungsmieten veranlassten einen Bürger dazu, mir zu schreiben und zu fragen, was ich von der dem Mietenspiegel "eingebauten Dynamik" zur Mietsteigerung halte. Hier dokumentiere ich meine Antwort:
08.02.2012, Im Wortlaut
Mit dem Leben bezahlt
Der tragische Tod eines Hamburger Pflegekindes zeugt von strukturellem Behördenversagen und katastrophaler Überlastung der Sozialen Dienste. Doch der SPD-Senat spart weiter beim Sozialen und verschlimmert noch die Lage.
03.02.2012, Prozessbericht
Ein Hamburger Piratenprozess im 21. Jahrhundert
Nach mehr als 70 Prozesstagen geht im Februar 2012 der ersten Piraten-Prozess in Hamburg seit 300 Jahren langsam seinem Ende entgegen. Kurz vor Prozessende zieht Dr. Margret Geitner, Referentin für Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, ein vorläufiges Résumé.
02.02.2012
Monatsinfo Februar 2012
18.01.2012, Grußadresse
Streik bei PFLEGEN & WOHNEN
Heute waren rund 100 KollegInnen von PFLEGEN & WOHNEN aus Hamburg in Berlin, um vor dem Firmensitz des Miteigentümers Vitanas für einen Tarifvertrag zu demonstrieren.
07.12.2011
Made in Hamburg - tödlich weltweit
Eine Studie zur Rüstungsindustrie in Hamburg
04.10.2011, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Erfolgloser Feldtest mit Körperscannern in Hamburg
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
12.09.2011, Pressemitteilung
Protest gegen Rüstungsgeschäfte darf nicht kriminalisiert werden
Morgen wird das Amtsgericht Hamburg-Harburg gegen acht Jugendliche verhandeln, denen Hausfriedensbruch bei Blohm + Voss vorgeworfen wird. Sie hatten am 23.10.2010 für etwa 15-20 Minuten an der Außenseite eines Docks der Hamburger Werft ein Transparent befestigt, mit dem sie gegen die Kriegswaffenproduktion des Unternehmens protestierten. Blohm + Voss erstattete Strafanzeige, das Amtsgericht erließ Strafbefehle in Höhe von insgesamt 6.500 Euro bzw. ersatzweise 260 Tagen Gefängnis.
05.08.2011, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Einsatz türkischer Polizeibeamter in Hamburg und Einsatz deutscher Polizeibeamter in der Türkei
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
03.06.2011, Pressemitteilung
DIE LINKE unterstützt Volksbegehren „UNSER HAMBURG - UNSER NETZ" - Hamburg hat die Nase voll von Vattenfall!
Am 2. Juni hat die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren begonnen. DIE LINKE engagiert sich weiterhin aktiv für den Erfolg des Volksbegehrens und die darin geforderte vollständige Übernahme der Energienetze in die Öffentliche Hand. Das unterstrichen die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn, der Hamburger Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Hamburger Europaabgeordnete Sabine Wils heute im Rahmen einer Pressekonferenz. Jan van Aken brachte gleich 160 gesammelte Unterschriften mit.
15.03.2011, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Erprobung von Körperscannern
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
08.02.2011, Pressemitteilung
Nazi-Aufmarsch in der City: Sichtbarer Protest ist ein Verfassungsgebot!
Innensenator Vahldieck gab heute bekannt, er wolle den Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag auf dem Gänsemarkt nicht etwa verbieten, sondern dafür sorgen, dass er sogar unbehelligt von den Missfallensäußerungen friedlicher Demokraten und Antifaschisten stattfindet.
04.02.2011, Fragen zur Fragestunde
ALG und Wohnkosten in Hamburg
Fragen von Diana Golze an die Bundesregierung
01.02.2011, Pressemitteilung
Hamburgs große Kriegskoalition: CDU/FDP/SPD/GAL
Am 28. Januar stimmten alle anwesenden Hamburger Abgeordneten außer Jan van Aken (DIE LINKE) für die Fortführung der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan. Erneut zeigte sich: Hamburgs Grüne sind knallharte "Falken". Auch Hamburgs SPD bleibt geschlossen auf Kriegskurs.
03.12.2010, Kommentar
Hamburg muss umsteuern - das geht nur mit einer starken LINKEN
Das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg kam plötzlich, aber nicht überraschend. Schon lange hatte der Senat das Vertrauen der BürgerInnen verspielt und die Ressourcen der Stadt erschöpft. Und nun haben die Grünen das sinkende Schiff verlassen in der Erwartung, vom derzeit guten Image im Bund zu profitieren. Ich glaube nicht, dass ihnen das gelingen wird - denn das Sündenregister der Regierungs-GAL ist lang.
16.11.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Probebetrieb von Körperscannern am Flughafen Hamburg
Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung
20.04.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung.
Engagement der Bundeswehr-Universität Hamburg in Hamburger Jugend- und Kinderbetreuung
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.
23.03.2010, Reisebericht
Newroz - Für Frieden und Kurdistan
Eine 17-köpfige Delegation aus Hamburg und Schleswig-Holstein hat in diesem Jahr die Newroz-Feierlichkeiten in Kurdistan besucht, darunter die Abgeordneten der LINKEN Jan van Aken (Bundestag), Norbert Hackbusch (Hamburgische Bürgerschaft), Björn Thoroe (Landtag Schleswig-Holstein) und Robert Jarowoy (Bezirksversammlung Altona). Hier ihr gemeinsamer Reisebericht...
03.03.2010, Pressemitteilung
Kreativ gegen Neonazis - Zivilcourage vereint
Zum sechsten Mal sind junge Leute bis 26 Jahre aufgerufen, ihre kreativen Ideen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu präsentieren. Seien es Songs, Videos, Geschichten oder Internet-Projekte - die besten Beiträge werden beim bundesweiten Wettbewerb "Zivilcourage vereint" prämiert. Auch Initiativen von Vereinen oder Vorschläge durch Dritte werden berücksichtigt.
24.02.2010, Pressemitteilung
Baustopp für die Moorburgtrasse: Das Urteil lässt aufatmen!
Zum heutigen Urteil des Hamburger Oberverwaltungsgerichts über die geplante Fernwärmetrasse erklärt Jan van Aken, Hamburger Bundestagsabgeordneter der LINKEN und betroffener Anwohner:
26.11.2009, Pressemitteilung
Klage gegen die Vattenfall-Trasse: Demokratie-Nachhilfe für Frau Hajduk
Heute hat der BUND Klage gegen den Bau der zum KKW Moorburg gehörigen Fernwärmetrasse erhoben. Jan van Aken, Hamburger Bundestagsabgeordneter der LINKEN und betroffener Anwohner, erklärt dazu:
24.11.2009, Pressemitteilung
Schulfrei für das Klima!
Anfang Dezember werden viele Hamburger Jugendliche zum UN-Klimagipfel nach Kopenhagen fahren, um dort für verbindliche Klimaziele zu streiten. Damit Schülerinnen und Schüler nicht fürs Klima blaumachen müssen, hat sich Jan van Aken, Hamburger Bundestagsabgeordneter der LINKEN, am Montag an die DirektorInnen der weiterführenden Schulen in Hamburg gewandt.
00.00.0000, Kleine Anfrage
Rüstungsproduktion im Bezirk Altona
Nach der Veröffentlichung von Made in Hamburg - tödlich weltweit haben die Grünen im Bezirk Altona eine auf unserer Studie basierende Kleine Anfrage zur Rüstungsproduktion in Altona gestellt. Die Bezirksverwaltung zeigte sich in ihrer Antwort ebenso ahnungslos wie wortkarg.
Demo der streikenden KollegInnen von PFLEGEN & WOHNEN am 18. 1. 2012 vor dem Firmensitz in Berlin.