Afghanistan

 

Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan! Nicht erst 2014, nicht erst 2013, sondern sofort. Ohne einen Abzug der Truppen wird Afghanistan nie eine Chance haben, sich selbstbestimmt und friedlich zu entwickeln. Wir brauchen stattdessen einen zivilen Aufbau. Deutschland gibt jedes Jahr über eine Milliarde Euro für den Krieg in Afghanistan aus. Ein Bruchteil davon würde ausreichen, um eine wirkliche Verbesserung für die Not leidende Bevölkerung Afghanistans zu erreichen.

Auf dieser Seite finden sich in chronologischer Reihenfolge Reden, Presseerklärungen und andere Texte von mir sowie einige ausgewählte Publikationen der LINKEN zum Thema Afghanistan.

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01.06.2015, Kommentar

Unheilvolle Verbindungen

Ein Gewehr, das daneben schießt, sollte der Traum eines jeden Pazifisten sein. Eigentlich. Das Problem ist nur, dass das G36, die Standardwaffe der Bundeswehr, den Steuerzahler schon über 200 Millionen Euro gekostet hat. Ein Gewehr, dem jetzt höchstministerlich bescheinigt wurde, bei Wetteränderungen oder im heißgeschossenen Zustand nicht mehr richtig zu treffen. 

Gastbeitrag Baden Online

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28.01.2015, Schriftliche Frage und Antwort

Afghanische Opfer der deutschen Kriegsbeteiligung

Im afghanischen Kundus wurden am 4. September 2009 auf Befehl eines deutscher Oberst der Bundeswehr mehr als einhundert Zivilistinnen und Zivilisten durch einen Luftangriff getötet oder schwer verletzt. Außer einer Zahlung von jeweils 5000 US$ an die Hinterbliebenen von 90 der Opfer aus "humanitären" Gründen gibt es bis heute weder eine Entschuldigung noch Entschädigungen. Überhaupt zahlt die Bundesregierung offenbar nur in wenigen Fällen für unter deutscher Beteiligung getötete, verletzte oder von Sachschäden betroffene Zivilpersonen, wie die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage zu Entschädigungen für unter Beteiligung der Bundeswehr getötete, verletzte oder von Sachschäden betroffene afghanische Zivilpersonen zeigt. Antwort der Bundesregierung

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18.12.2014, Plenarrede

Afghanistan Krieg ohne Ende

Statt des lang angekündigten Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan legt die Bundesregierung ein Mandat zur Fortsetzung des Krieges unter anderem Namen vor. Scheinheilig spricht sie von einer reinen Ausbildungsmission und verschweigt, dass die deutschen Soldaten Teil eines 12.000 Truppen umfassenden internationalen Militäraufgebotes sein werden. Hier meine Plenarrede dazu, inklusive einiger Zwischenfragen und diverser Zurufe

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26.11.2014, Rede

Der Panzer im Kopf

Die deutsche Außenpolitik gibt ein richtig trauriges Bild ab. Was fehlt, auch mit der neuen Regierung, auch mit Herrn Steinmeier, ist endlich mal eine wirkliche Friedenspolitik; was fehlt ist eine Sicherheitspolitik, die Sicherheit nicht immer nur militärisch denkt; eine Außenpolitik, die nicht mit der Waffe in der Hand und dem Panzer im Kopf gedacht wird.

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22.11.2014, Pressemitteilung

Bundeswehr bleibt Teil von Obamas Kriegführung in Afghanistan

„Obama lässt die US-Truppen in Afghanistan weiter im Kampfeinsatz. Statt Abzug wird es auch in den kommenden Jahren Bombardements, Todesdrohnen, Kommandoaktionen und Kampftruppen am Boden geben. Damit ist endgültig klar, dass auch die Bundeswehr direkter Bestandteil der Kriegführung des mindestens 12.000 ausländische Soldaten umfassenden Kontingents ist. Alles Gerede der Bundesregierung über Ausbildungsmission oder gar Abzug entpuppt sich als Täuschung, der Kampfeinsatz auch der Bundeswehr geht weiter“, kommentiert Jan van Aken Medienmeldungen über einen Geheimbefehl des US-Präsidenten zur Fortsetzung der Kampfeinsätze in Afghanistan über 2014 hinaus. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

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19.11.2014, Pressemitteilung

Afghanistan und kein Ende

"13 Jahre Bundeswehr in Afghanistan sind 13 Jahre zu viel. 13 Jahre NATO-Krieg haben dem Land keinen Frieden, keinen sozialen Fortschritt, keine stabile demokratische Entwicklung, keine Rechtsstaatlichkeit gebrach. Das muss selbst die Bundesregierung in ihrer fälschlicherweise als Fortschrittsbericht apostrophierten Bilanz einräumen. Der lange versprochene Abzug aus Afghanistan ist heute dringender denn je, aber die Bundesregierung tut das Gegenteil. Der heutige Kabinettsbeschluss entlarvt die Abzugsankündigungen der Bundesregierung als Mogelpackung, der Kampfeinsatz geht weiter", kritisiert Jan van Aken die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts zur Fortsetzung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

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26.03.2013, Interview der Woche

»Die Interessen hinter Kriegen sind mächtig«

Christine Buchholz und Jan van Aken, die friedenspolitische Sprecherin und der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Bundestag, über späte Einsichten Colin Powells, die vermeintliche Abstinenz Deutschlands beim Irakkrieg, die neue Rolle von Killerdrohnen, den Missbrauch der UNO und zu der Frage, ob der Einstieg in erneuerbare Energien aktive Friedenspolitik ist

linksfraktion.de

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28.01.2013, Interview

Das stärkste Signal ist konsequente Abrüstung

Jan van Aken über außenpolitische Konstellationen nach der Wiederwahl von Barack Obama, den Nahost-Konflikt, den französischen Einsatz in Mali, die Stationierung deutscher Patriots sowie Soldaten an der syrischen Grenze und warum ein Stopp deutscher Waffenexporte ein starkes Signal für Frieden in einer kriegerischen Welt wäre

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04.05.2012, Pressemitteilung

Merkel hält an Fortsetzung des Afghanistan-Krieges fest

„Es ist völlig unverständlich, warum die Kanzlerin noch immer daran festhält, den Krieg in Afghanistan mit Beteiligung deutscher Soldaten zu verlängern. Gezielte Tötungen, nächtliche Überfälle und immer wieder tote Zivilisten durch NATO-Angriffe. Die Menschen in Afghanistan haben längst genug davon. Und auch die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland will den umgehenden Abzug aus Afghanistan“, kommentiert Jan van Aken das heutige Treffen mit NATO-Generalsekretär Rasmussen in Berlin. Der Außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

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10.02.2012, Rede

Westerwelles Außenpolitik – Ungerechtigkeit 2.0

Wenn man all die politisch korrekten, aber doch ziemlich hohlen Floskeln aus ihrem neuen Konzept herausstreichen würde, dann bleibt nicht mehr viel übrig.  Dann bleibt vielleicht noch ein Konzept für eine knallharte Außenwirtschaftspolitik übrig, und das, finde ich, Herr Westerwelle, ist ein Armutszeugnis.

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09.02.2012, Rede

Pakistan – keine Stabilität auf Kosten von Menschenrechten!

Es ist an der Zeit, dass der Westen, dass die Bundesregierung, endlich die Menschen ins Zentrum der Beziehungen zu Pakistan stellt. Sie muss aufhören, Sicherheitsinteressen vor Menschenrechte und Entwicklung zu stellen. Sie muss endlich verstehen, dass Pakistan nicht nur ein konfliktreiches Grenzgebiet zu Afghanistan ist.

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18.04.2011, Interview der Woche

Nur Frieden schafft Frieden!

Jan van Aken, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik, begründet im Interview der Woche, warum die Fraktion die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan und im Libanon diese Woche klar ablehnen wird. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende hat sich als UNO-Biowaffen-Inspekteur für friedliche Alternativen zum Irak-Krieg engagiert. Für ihn war die logische Konsequenz, hinterher bei der LINKEN aktiv zu werden: DIE LINKE ist bis heute die einzige Friedenspartei in Deutschland.

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25.03.2011, Rede

AWACS-Entsendung bedeutet noch mehr zivile Opfer!

Es soll gleich darüber abgestimmt werden, dass noch mal 300 deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Es wird gleich hier darüber entschieden, dass der Afghanistan-Einsatz weiter verschärft wird.

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01.02.2011, Pressemitteilung

Hamburgs große Kriegskoalition: CDU/FDP/SPD/GAL

Am 28. Januar stimmten alle anwesenden Hamburger Abgeordneten außer Jan van Aken (DIE LINKE) für die Fortführung der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan. Erneut zeigte sich: Hamburgs Grüne sind knallharte "Falken". Auch Hamburgs SPD bleibt geschlossen auf Kriegskurs.

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16.12.2010, Rede

Afghanistan-Bericht ist ein Dokument des Scheiterns

Seit neun Jahren führt die Bundesrepublik Krieg in Afghanistan. Neun Jahre lang hat es niemand für nötig gehalten, mal zu schauen, was dieser Krieg eigentlich in Afghanistan anrichtet.
Das richtet sich auch an die Grünen und an die SPD. Sie haben vor neun Jahren gemeinsam diesen Krieg beschlossen.

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09.07.2010, Rede

Forderungen der afghanischen Friedensjirga jetzt umsetzen!

In Afghanistan setzen Sie wieder auf Waffen und Soldaten, aber tun kaum etwas für eine Friedenslösung. Sie reden hier von Übergabe in Verantwortung. Aber ich frage mich die ganze Zeit, was wollen Sie eigentlich übergeben? Einen Krieg oder einen Frieden?

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23.04.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Lage der demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen sowie der Menschenrechte in Afghanistan

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.

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23.04.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung.

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit, ziviler Wiederaufbau und zivil-militärische Zusammenarbeit in Afghanistan

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.

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13.04.2010, Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Opfer des Krieges in Afghanistan

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Bundesregierung.

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16.03.2010, Große Anfrage

Deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

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