Rüstungsexporte
Jedes Jahr verkauft Deutschland für mehrere Milliarden Euro Waffen und Rüstungsgüter in alle Welt – mehr als jedes andere Land in Europa. Über 140 Länder sind ganz legal Kunden der deutschen Rüstungsindustrie, darunter auch Diktaturen und kriegführende Staaten. In fast allen gewaltsamen Konflikten werden auch deutsche Waffen eingesetzt. Das möchte ich ändern! Dafür recherchieren und veröffentlichen wir umfassende Informationen über diese todbringenden Exporte. Detaillierte Hintergrundinformationen, Zahlen, Fakten und Gesetze finden sich auch auf meiner Webseite www.waffenexporte.org.
Frieden & Internationales
Als Außenpolitiker arbeite ich zu einer ganzen Reihe von internationalen Themen und Regionen. Leider ist deutsche Außenpolitik oft auch Kriegspolitik, deshalb sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr - und ganz besonders natürlich der Krieg in Afghanistan - ein wichtiges Thema für mich. Außerdem befasse ich mich mit dem Atomkonflikt im Iran, mit den Vereinten Nationen und vielen anderen Bereichen der deutschen Außenpolitik, von Libyen und Kurdistan bis Sudan und Somalia.
Eurokrise & Soziale Gerechtigkeit
Immer mehr Menschen in Armut, immer mehr Erniedrigungen durch Hartz IV, immer weniger gut bezahlte Jobs und immer höhere Preise für Wohnen, Energie und Anderes: Das alles bedeutet „Krise“, so wie sie bei den Menschen ankommt. Das Geld, das hier bitter benötigt wird und fehlt, wird stattdessen an den Börsen verzockt - im Notfall darf aber die Allgemeinheit die Banken retten, die sind ja angeblich "systemrelevant"!
Hamburg
Ich bin Abgeordneter aus Hamburg für Hamburg. Wo immer möglich, versuche ich meine (außenpolitischen) Bundestagsthemen auch auf Hamburg zu beziehen, zum Beispiel mit dem Rüstungsatlas Hamburg. Eines der wichtigsten Themen in Hamburg ist für mich die Rekommunalisierung der Energienetze. Parallel zur Bundestagswahl 2013 wird es einen Volksentscheid dazu geben - den wollen wir gewinnen, damit die Stadt wieder die Kontrolle über die Energieversorgung bekommt! Außerdem haben wir eine Reihe von Anfragen zu Hamburger Themen im Bundestag gestellt - das reicht von der Wilhelmsburger Reichsstraße bis zu Nacktscannern am Flughafen Fuhlsbüttel.
Kurdistan
Die Menschenrechtslage in der Türkei wird immer dramatischer. Massenweise Verhaftungen von kurdischen PolitikerInnen, Massaker an der Zivilbevölkerung und ein Krieg, der mit immer größerer Brutalität geführt wird geben Anlass zu größter Sorge. Zuletzt war ich im Herbst 2011 in Kurdistan, um dort den Berichten über einen möglichen Chemiewaffen-Einsatz der türkischen Armee nachzugehen.
Iran
Die katastrophale Menschenrechtssituation im Iran und der Atomkonflikt sind aktuell wichtige Themen für mich. Mit jeder weiteren Verschärfung der Sanktionen kommen wir einem möglichen Krieg näher. Mit meiner Erfahrung als ehemaliger UN-Waffeninspektor versuche ich, der oft haarsträubenden Propaganda mit nüchternen Fakten zu begegnen.
Andere Themen
Mein Schwerpunkt im Bundestag sind zwar die Rüstungsexporte und Internationales, aber bei einigen anderen Themen mische ich mich auch gern immer wieder ein: Hier gibt es mehr über Castor, Schottern, EHEC, Pendlerpauschale, PID und anderes.